SPÖ-Klubchef vermisst bei Kurz den nötigen Respekt
WIEN. Die SPÖ bilanziert das erste Jahr der ÖVP-FPÖ-Regierung im Nationalrat mehr als kritisch. Der stellvertretende Klubchef Jörg Leichtfried vermisst den nötigen Respekt vor dem Hohen Haus, bemängelt unvollständige Anfragebeantwortungen und ist entrüstet darüber, dass oftmals der übliche Gesetzgebungsprozess verlassen wurde.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hält Leichtfried vor, jede zweite Sitzung des Nationalrats zu schwänzen: "Wenn er da war, hat er seinen Redebeitrag herunter gelesen und sich die restliche Zeit auf der Regierungsbank demonstrativ seinem Handy gewidmet", ärgert sich der stellvertretende Klubchef.
Besonders stört Leichtfried auch, dass die schriftlichen Anfragen nicht entsprechend beantwortet würden. Fragen würden willkürlich zusammen gefasst oder uminterpretiert, andere gar nicht beantwortet und dafür in der Bundesverfassung gar nicht vorgesehene Gründe vorgeschoben, ortet er den eindeutigen Versuch, die parlamentarische Kontrolle zu verhindern.
Dazu zählt die SPÖ auch die verkürzten Begutachtungsfristen, die teils auch in sehr umfassenden und brisanten Materien eingesetzt wurden. Beim Überwachungspaket betrug die Begutachtung nur drei Wochen, beim ÖBAG-Gesetz dauerte sie gerade einmal vier Werktage. Die Aufhebung des Rauchverbots in der Gastronomie sowie die Möglichkeit zum 12-Stunden-Tag wurde überhaupt via Initiativantrag und damit ohne Begutachtung eingebracht. Apropos rauchen - auf Unverständnis Leichtfrieds stößt ferner, dass die Regierung jüngst geschlossen der Debatte über die drei teils durchaus erfolgreichen Volksbegehren ferngeblieben war.
Als einzigartig wird schließlich das Vorhaben der Koalition geschildert, der Sozialministerin die Befugnis zu geben, im parlamentarischen Prozess befindliche Gesetze schon umzusetzen, obwohl sie noch nicht beschlossen sind. Immerhin sei es der Opposition gelungen, diesen "in dieser Form nie da gewesenen Versuch, die Rechte des Parlaments auszuhebeln" letztlich zu Fall zu bringen, kann Leichtfried einen Erfolg für seine Partei verbuchen.
Kurz wird als Studienabbrecherkanzler in die Geschichte eingehen, der nur bekannt wurde, weil ihn gleichgeschaltzete Medien wie "Österreich, Krone, Heute und OÖN" in den Himmel hoben.
Aber spätestens nach der EU-Wahl ist diese Regierung Geschichte, schauen wir mal, was sich dann entwickelt.
Oje, die Sterne deuten auf eine große Enttäuschung für fritzlfreigeist im Mai 2019. 😉
hauno
"Hinter der Trommel her
trotten die Kälber.
Das Fell für die Trommel,
das liefern sie selber.
Bert Brecht !
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Es liegt an den Wählern, die Türkisblauen ins Ausgedinge zu schicken und das wird auch passieren.
Naja, die Umfragen sagen das Gegenteil, aber ich will Ihnen den Abend nicht vermiesen. 😉
Sorry, aber deine Entwichlung ist stehen geblieben
Kurz und Strache mangelt es an Respekt. Letzterer behauptet in seinem peinlichen Weihnachtsvideo, wir schützen unsere Grenzen, was hat sich eigentlich geändert, seit dem Vorjahr? Es gab keine dauerhafte Änderung im Grenzschutz.
Strache bezeichnet den Migrationspakt als verhängnisvoll für Österreich.
Österreich war an der Ausarbeitung mitbeteiligt, hatte keine Bedenken in der Entstehungsphase geäußert. Das ist respektlos.
Gegen die Einfalt der Linken kämpfen selbst Götter vergebens!
Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen!!!
Die Diktatur ist im Anrollen und sie merken es nicht einmal
Viermal dasselbe!
Mir passiert das nicht einmal nach 5 Bier!
Der respektlose Stil ist halb so schlimm wie die türkise Meinungsdiktatur.
Und das glauben Sie wirklich? Ich wüsste da einen guten Arzt 😉
Das sagt der richtige! Von wegen Respekt verlangen. Ist es doch die SPÖ selbst, die mit anders denkenden respektlos umgeht. Und noch dazu verlogen bis in die Knochen. Schon vergessen? Die Waldheimaffaire, oder die Anpatzerei noch unter der Führung von Kern durch den Silberstein.
Die Diktatur ist im Anrollen und sie merken es nicht einmal.
Die Wahrheit geht über .
Erzähl uns bitte die uminöse Zahlung der ÖVP von 100.000 Euro an Silberstein.
BELEGE EINFÜGEN!
Bitte:
https://www.profil.at/oesterreich/affaere-silberstein-sms-nachricht-kurz-sprecher-8353797
https://diepresse.com/home/innenpolitik/nationalratswahl/5297689/SilbersteinMitarbeiter_Bekam-von-der-OeVP-100000-angeboten
Da vertreibt die SPÖ mit allen unmöglichen Mitteln ihre Wähler und dann zieht sie sich ins Schmollwinkerl zurück.
So ein Pech. Kurz hat keine Ausrede mehr.
...der neue spö-slogan: "WE LOVE TO ENTERTAIN YOU" ???
...mittlerweilen hat es schon einen besonderen unterhaltungswert, wenn die hauptdarsteller des "spö-intrigantenstadl" im parlament ihr dilettantisches programm zum besten geben !!!
...auch, wenn man die teils verzweifelten, mutlosen, arglistigen und "versteinerten mienen" der erfolglosen spö-minister/innen (rendi-wagner, leichtfried, drozda, duzdar und besonders die der heinisch-hosek im großformat am bildschirm sieht !!!
...anscheinend haben es die herrschaften (noch immer) nicht kapiert, dass sie ihre plätze am "futter-trog" verloren haben und die macht "futsch" ist !!!
...ein besonderes "hoppala" leistete sich der bundesgeschäftsführer der SPÖ drozda, der aus den ministerium ein bild (irrtümlich) "mitgenommen" hat und bald darauf bei einer spö-festveranstaltung im palais epstein, mit seiner "rollex" erschien !!!
...und solche leute sind die vertreter des volkes/arbeiterschicht !!!
...glück auf, genossen/innen !!!
die Diktatur ist im Anrollen und sie merken es nicht einmal.
...zur erinnerung - ihre postings ist immer ein und dasselbe !!!
...hätten sie eventuell interesse in die politik (spö) zu gehen ???
Haben Sie ein Studium absoviert??????
Ist er Bundeskanzler?
Mein Fliesenleger hat auch nicht studiert.
Von meinen Bundeskanzler hätte ich es mir aber erwartet.
Wie war das doch gleich beim Faymann...?
Faymann war kein Kindkanzler.
Das stimmt, der war gar kein Kanzler sondern nur ein Sprücheklopfer. Ganz nach Parteilinie eben.
ach so, sind in ihren augen die studierten bessere menschen?
Bessere Menschen keinesfalls, bessere Bundeskanzler aber sicher
wenn man etwas kritisiert müsste man es wohl selbst besser machen.... dh in diesem fall müsste dieser herr doch zumindest ein einfaches (sollte es dieses geben😉) absolviert haben!!!!
welserin
Nich ein sondern 2 Studien ! Genügt das ?
Ja, ja, warum nicht drei? 😉
UNFASSBARE AUSSAGE !!!
der soll sich mal SELBER zuhören wenn er seine Schimpftiraden am Rednerpult des Parlament auslässt .EINE BLAMAGE DER TYP !
Umso mehr ein Grund die SPÖ zu vergessen !
😘
Hast strache und kickl in derselben rolle schon vergessen?
Die Diktatur ist im Anrollen und sie merken es nicht einmal
Muss nicht eine einfache Oppositionspartei einer Regierungspartei Respekt zollen ?
Die SPÖ kommt mit der Rolle in der Opposition eindeutig nicht zurecht.
Erinnerst du dich noch an Strache in der Opposition.
Respekt war nicht sein Ding.
Es dauert zum Glück nicht mehr lange und er spielt wieder Opposition.
Respekt muss man sich verdienen, Herr Leichtfried!
na so was aber auch - da kann es unser bk kurz dem selbstdarsteller leichtfried nicht recht machen. jetzt hat unser bk sicher schlaflose nächte.
Kurz steigt die Macht zu Kopf.
und der leichtfried verwechselt seine position.
Kurz und Strache peitschen die Gesetze im Nationalrat schnell durch. Hauptsache die Inszenierung stimmt, und die Frisur hält.
Das Parlament wird in den letzten Jahren von führenden Politikern abgewertet, das beobachte ich auch mit Sorge. Auch der Kern war ein alter Schwänzer.
Noch schlimner sind Handelsverträge und Handelsabkommen, die die Parlamente aushebeln. Ceta, ESM und auch die Eu tragen dazu bei. Bald wird das Parlament nur mehr reine Show und eine Illusion von Demokratie sein.
Wenn die Gesetzestexte nur aus dem Parlament (Legislative) kommen und nicht aus den Gerichten (Judikative, Musterprozesse) und aus der Regierung (Exekutive), dann müssen die Ministerialbeamten, die derzeit die Gesetze formulieren, dem Parlament unterstellt werden und außerdem muss die demokratiewidrige Unsitte der Begutachtung der Vorschläge aus der Regierung aufhören.
Typisch OÖN, jeder Schwätzer der gegen Kurz und die Regierung schimpft, bekommt eine Schlagzeile.
PS: Dass es mit der Rendi nichts wird, war mir sofort klar. Dass sie sich aber so schnell disqualifiziert, das hat sogar mich überrascht.
Gestern durfte sich die Regierung selbstbeweihräuchern.
Soll jetzt nur noch regierungskonform berichtet werden?
Strache hat sich spätestens bei seinem tollen Weihnachtvideo disqualifiziert.
Die Diktatur ist im Anrollen und sie merken es nicht einmal.
Wenn sogar Strache schreibt "Kurz geht politisch über Leichen - sogar innerparteilich. Das ist ein Alarmsignal für seine menschlichen Qualitäten", wird es auch keinen Respekt v Kurz geben.
Hoch der Konzern- und Reichenregierung.