Linzer Wirtin sperrte Lokal im Lockdown auf: 5.000 Euro Strafe bestätigt
LINZ. Die verhängten 5.000 Euro seien laut Landesverwaltungsgericht (LVwG) Oberösterreich angemessen gewesen.
Das Landesverwaltungsgericht (LVwG) Oberösterreich hat die Strafe für eine Linzer Cafe-Betreiberin, die im Lockdown ihr Lokal medienwirksam aufgesperrt hatte, bestätigt. Die verhängten 5.000 Euro seien bei einem Rahmen von 30.000 Euro angemessen gewesen. Das Gericht sah auch keinen Notstand, und argumentierte, die Wirtin hätte in ihrer angespannten wirtschaftlichen Situation Sozialhilfe beantragen können.
Am 11. Jänner hatte die Frau ihr Lokal in der Altstadt trotz Lockdowns geöffnet. Zuvor hatte sie die Aktion bei einer Corona-Demo und auch gegenüber Medien als "Verzweiflungs"-Aktion angekündigt, weil sie mangels Einnahmen ihr Kind nicht mehr versorgen könne. Als die Polizei kurz nach der Lokalöffnung einschritt, befanden sich neben der Wirtin und einer Kellnerin mehr als 30 Personen im Lokal, an die Getränke ausgeschenkt wurden.
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Mit oder ohne “Lockdown“. Dieser besagte Betrieb unter der Führung dieser Dame, war schon längst kaputt. Völlig Uninteressant diese Frau!
Die Obrigkeit schlägt gnadenlos zu, wenn sich jemand nicht der Diktatur unterwerfen will. Kennen wir schon aus der Geschichte. Wenn Unrecht Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.
Diese Strafe ist vollkommen in Ordnung.
Die Dame hat ja nicht eben mal versucht unentdeckt ein paar Euro zu verdienen, sondern sie hat mit voller Absicht und provokativ die Öffnung angekündigt und sich versucht öffentlichkeitswirksam gesetzeswidrig zu verhalten.
Das war keine Verzweiflungstat sondern ein politischer Protest. Nichts gegen politischen Protest im Allgemeinen, aber man darf dabei halt nicht die Gesundheit anderer gefährden.
Ich nehme an ihr Kind ist trotzdem bis heute nicht verhungert?
Hilfen gab es mehr als genug.
Hat ja auch laut transparenzdatenbank 60.000€ bekommen.
Zusätzlich kommt da noch einiges an "spenden" die rechtlich gesehen als Schenkungen gelten. Hier wurde aber verabsäumt dass der finanz zu melden.
Das Personal ist schon da für den neuen Totalitarismus...
Gerecht diese Strafe.
„Das heißt nicht das muss man nicht zahlen, sondern nur ab JETZT nachzahlen, und zwar jeden Cent.“
Was soll die Dame denn nachzahlen, wenn’s nix verdient hat, Sie Kasperl! Bei der Einkommensteuer handelt es sich immer um Vorauszahlungen. Wegen Miete muss sie sich an den Vermieter wenden und nicht an die Finanz.
Mein Mitleid mit der Lady, die alle für blöd verkauft, hält sich in Grenzen!!!
Mein Kommentar war eigentlich an @Heimo321 gerichtet. 🤷♀️
Da muss ich leider widersprechen, da von den Ämtern nicht das jetzige Jahr herangezogen wird, sondern das von vor 2 Jahren.
Es sind sehr wohl Steuern, SV Beiträge, Kammerumlagen, Tourismusabgabe, Miete, Betriebskosten, Kurzarbeit u.s.w. sofort zu bezahlen.
Etwaige Umsatzrückgänge werden erst 2023 berücksichtigt,und da sind Sie auch nicht 0,00 sondern werden um eine Stufe reduziert.
Wie gesagt zig.Tausend Euro.Gezahlt muss immer werden.
Herr Kasperl.
HEIMO321, man konnte jederzeit eine Stundung der Abgaben beantragen und ebenso eine Neubemessung, um nicht Vorauszahlungen auf "alte Gewinne" leisten zu müssen.
Ausreden gibt es genug,
die Dame wollte nur provozieren und Werbung machen.
Für 5.000 EUR ist die Rechnung aufgegangen.
Konzessionsentzug wäre angebrachter gewesen....😏
Dank gewisser Medien hat sie einen tollen Aufstieg in kurzer Zeit geschafft.
Nur zu hoffen, dass ihr Klientel aus der Badgasse ihr nicht folgt.
Aufstieg ist korrekt. Ob sie als offensichtliche Raucherin ebendiesen nach Magdalena und weiter jedoch unmotorisiert schaffen würde, mag ich bezweifeln. Viel eher denke ich, dass sie in naher Zukunft von den Höhen zwischen Magdalena und Oberbairing wieder ins Tal der Tränen gespült wird.
HAAHAA!
Dumm ist wer Dummes tut!
Die Alte gehört psychiatriert !
Verzweiflungstat? Es war eine Coronaleugnungsaktion einer Coronaleugnerin. Sie bekam ihre 15 Minuten Ruhm dafür, weil die Medien prinzipiell auf sowas reinfallen. Und finanziell hat sie wohl auch keinen Schaden, wenn sie sich plötzlich ein zweites Lokal leisten kann.
5.000 Euro sind also angemessen, hat man auch erklärt, woher das Geld kommen soll, wenn der Staat de facto ein Arbeitsverbot ausgesprochen hat??
Geld kommt von Spenden, bzw. Ist eh noch genug da, sie hat ja am 19. Juni ein neues Lokal eröffnet.
Im Urteil steht durchaus, dass es alternative Möglichkeiten bis zur Sozialhilfe hin gibt.
Ansonsten gehe ich davon aus, dass es sich um ein vorgeschobenes Argument handelt, wenn sich die Dame den Erwerb des Mostbauernhofs leisten konnte...
Der Preis dafür war damals in den Immobilieninseraten.
Bei sowas gibts dann natürlch keine Exekution durch HBP (etwa bei der BH), weil da ist alles rechtens. Dass der gesamte Corona und Lockdown-Hokuspokus, ohne jede wissenschaftliche Grundlage erzwungen wurde und sich die Vorgangsweise als falsch oder zumindest als unnötig erwiesen hat spielt dabei auch keine Rolle.
Darf man fragen, auf welchem Planeten Sie das letzte Jahr verbracht haben?
Muß schön sein in dieser heilen, kleinen Welt - also weiterhin süße Träume. 🤣
Vielleicht sollte man Zeroana einen mehrwöchigen Aufenthalt in Brasilien ermöglichen. Was man so hört, sind dort mittlerweile mehr als eine halbe Million Menschen am Virus verstorben - Tendenz steigend. Die haben diese von Z. mokierten unnötigen Vorgehensweisen eh nicht gemacht. Der "Erfolg" gibt denen und Hr. Bolsonaro ja recht.
Richtig so! Aber warum nur 5000, das ist nur 1/6 des Strafrahmens.
Die Strafe wird wohl uneinbringlich sein.
Die Eröffnung vom Mostbauern zLinz am 19.6 hat Sie sich leisten können
Jetzt weiß ich wo ich sicher nicht hingehe
Meine Worte!
Werden sich schon ein paar blaue Kamerrraden finden, die zusammenlegen.
Berufsbedingt komme ich im Lande viel herum und ich gehöre insofern zu den größten Nutznießern der Öffnung der Gastronomie, dass ich mittags endlich wieder ins Gasthaus gehen kann und nicht nur warme und kalte Leberkäsesemmerl vom Fleischhauer essen muss. Nach den vielen Gesprächen mit den Gastwirten werde ich in meiner Vermutung bestätigt, dass jene Wirte, die nicht am Finanzamt vorbei gewirtschaftet haben, gar nicht schlecht durch die Pandemie gekommen sind. Einige Wirte erzählten mir, dass sie sogar mehr verdient haben, weil das Abholgeschäft so gut gelaufen ist. Das kann ich mir deswegen nicht vorstellen, weil ich davon ausgehe, dass diese Wirte Abschläge bei der Förderung zu verzeichnen haben werden. Da dürften die betroffenen Wirt zu blauäugig sein.
Camping-Kocher in den Kofferraum rein u. Du hast überall ein warmes Essen. Kühlboxen gibt's übrigens auch.
Mahlzeit 🍻🍳🥗🙂
Danke für den Hinweis, aber ich bin kein Camper und mit gasbetriebene Öfen habe ich nichts am Hut.
Ich hoffe, dass die (nicht geimpften) Urlauber nicht wieder Corona ins Land schleppen, sodass es zu keinem weiteren Lockdown kommen muss.
Take Away wurde legal zur Gänze eingesteckt! Mein Lieblings Chinese sackte jeden Tag bis zu 100 Zustellmenüs ein ...... er weinte als der 19 Mai kam 🤓
Wursti, Sie wissen wie üblich NIX! Oder lügens etwa? Die Steuerbefreiung für take-away gab es, jedoch ausschließlich im Novemberletzten Jahres. Also schämen und/oder ertappt fühlen.
Diese Wirte sind nicht blauäugig, die wissen schon, dass das keine "Krise" für sie ist/war. Das Abholgeschäft kürzt nicht die ausgeschüttete Förderung!
Sollten sie im Recht sein, dann ist das aber auch nicht gerecht. Eine gänzliche Anrechnung wäre natürlich auch nicht o.k. weil dann würde der Wirt fürs Arbeiten de facto durch die Kürzung der Förderung bestraft. Ein Mittelweg hätte sich finden lassen müssen.
Im Gegenteil ... die Schwarzgeldmafia bekommt als Zugabe sogar noch bis Ende 2021 fast die gesamte MwSt geschenkt!
Lediglich ein lächerlicher Steursatz von 5% ist abzuführen....... Alles auf Kosten der Steuerzahler und als Dankeschön sind die meisten sogar noch teurer geworden als sie eh schon waren 🤮😱
Wursti, Sie haben das Zeig zum Politiker! Bei der FPÖ sucht man stets nach Talenten. So zu tun, als wäre die Mehrwertsteuer auf Speisen normal nicht 10, sondern 50 oder mehr Prozent (mit der Relativierung auf „lächerliche“ 5%), zeugt von enormem Talent für einen der dreckigsten Jobs.
Vergleich: Thomas Schmidt betreibt Postenschacher und verteilt das Geld so, dass Sebastian Kurz nach seinen eigenen Worten "Geld scheissen" kann. Dafür bekommt er auch noch 250000,- Abfindung.
Die Mut-Wirtin öffnet ihr Lokal, um ihre Miete, die Steuern, Sozialversicherung und ihren Lebensunterhalt zu erarbeiten und wird dafür mit 5000,- Euro bestraft. Ich hoffe, sie geht in die nächste Instanz, falls das noch möglich ist. Denn es ist bereits evident, dass die Lockdowns gar nichts gebracht haben und sogar kontraproduktiv waren. Das sollte doch in einem unabhängigen Höchstgericht festzustellen sein, das wäre nur gerecht.
Gratulation: so viel Unsinn in 2 Absätze unterzubringen ist eine Höchstleistung.
Danube wird das wohl nie kapieren... 👎
"Denn es ist bereits evident, dass die Lockdowns gar nichts gebracht haben und sogar kontraproduktiv waren."
Ihre Verschwörungstheorien werden ja immer verrückter!
Sie sind hier drin wirklich einer der amüsantesten Pausentro....
Kickl?
Sehr richtig, das Fazit aus 80 zusammengefassten Lockdown- Studien:
https://www.cicero.de/wirtschaft/neue-lockdown-studie-mehr-schaden-als-nutzen
Natürlich muss man sinnerfassend lesen können, um den Text zu verstehen. Das ist für manche nicht ganz einfach, die plappern lieber irgendetwas nach, ohne sich zu überzeugen, was stimmt und was nicht.
..."öffnet ihr Lokal, um ihre Miete, die Steuern, Sozialversicherung und ihren Lebensunterhalt zu erarbeiten"...
halten Sie uns alle wirklich für komplett verblödet? Die Steuern und SV-Beiträge während Lockdown wurden eingefroren! Und außerdem hat sie gratis ausgeschenkt (lt. Medien) und wollte eigentlich nur provozieren - die FPÖ hat ihr ja den Rücken gestärkt.
Und zum Lebensunterhalt und "Kind ernähren können": wie ist es der Dame gelungen, ein weiteres Lokal zu öffnen nach diesen harten Zeiten? Seiens mir nicht bös, aber verar..... braucht sich von der Dame nicht lassen. Ich hätte die Strafe noch höher angesetzt.
Aha, die Mieten, Sozialversicherung, Steuern wurden eingefroren?
Ganz was neues, Sie muss also für die letzten 7 Monate die Steuern nicht zahlen ? Und die Miete ?
Wissen Sie was eingefroren heißt? Das heißt nicht das muss man nicht zahlen, sondern nur ab JETZT nachzahlen, und zwar jeden Cent.
Jetzt schätzen Sie mal Miete, Sv Beiträge und Steuern, Betriebskosten, usw.für 7 Monate.das sind zig. Tausend Euro.
Oder halten Sie uns für total verwaffelt ?
Und du Heimo wirst wohl hoffentlich nicht behaupten die Lady hat irgendwas aus großer Not heraus getan? Provokation pur war ihre Aktion!
Den Mostbauer zLinz wird's als Kulturlokal auch nicht lang haben, darauf geh ich jede Wette ein.
Ich sitze in der Buchhaltung. Erklären‘s mir nix!
Ich weiß, wie die Lockdown-Anträge ausschauen.
Kein Gastro-Betreiber muss verhungern.
Was für ein extrem dummer Kommentar von Ihnen!
Wennschon, dennschon Donauplauscher! Erstens Schmid, zweitens Wut- und keinesfalls Mutwirtin.
Mut?
Das Wort welches Sie gesucht haben lautet wohl eher Dreist oder Unverschämt.
Wie sich gezeigt hat steht die Dame finanziell gar nicht so schlecht da.
Im übrigen gab es Corona-Hilfen im großen Stil.
Wäre schon seltsam wenn alle es geschafft hätten, nur sie nicht.
Die medienwirksame "Eröffnung" war alles, nur keine Verzweiflungstat. Denn sonst hätte sie versucht still und leise was zu verdienen.
Es war vielmehr ein politisch motivierter Protest.
die Strafe wird die FPÖ für die Dame übernehmen