Neue EU-Kommission: Wer bekommt die Spitzenposten?

Am Mittwoch dürfte sie die Namen und ihre Vorschläge für die jeweiligen Portfolios mit den Vorsitzenden der Fraktionen des EU-Parlaments in Brüssel besprechen. Für Konfliktpotenzial sorgt, dass die Deutsche ihr Ziel einer gleichen Anzahl von Frauen und Männern in ihrem Team klar verfehlt. 

 Für Aufregung hatte bereits von der Leyens Aufforderung an die Mitgliedsländer, jeweils eine Kandidatin und einen Kandidaten vorzuschlagen, gesorgt. Ihrem Wunsch ist nur Bulgarien nachgekommen. Slowenien hatte dann am Montag mit der früheren Diplomatin Marta Kos einen Mann ersetzt. Auch Österreich hatte mit Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) "nur einen" Mann nominiert. Sollte sich von der Leyen im Fall Bulgariens für die weibliche Kandidatin entscheiden, stünden nach aktuellem Stand in der neuen Kommission 16 Männer elf Frauen gegenüber. Zum Start der aktuellen Kommission 2019 war es eine mehr gewesen.

Von der Leyen meinte vorige Woche in Brüssel, dass die EU-Staaten ohne ihren Wunsch weniger Frauen nominiert hätten. Aus dem EU-Parlament war deutliche Kritik an der Unausgewogenheit zu hören. Auch wer welches Portfolio erhalten soll, sorgt derzeit für wilde Spekulationen. Zahlreiche geheime Papiere kursieren in Brüssel. Magnus Brunner ist für wirtschaftslastige - und einflussreiche - Ressorts wie Finanzmarkt, Wettbewerb oder Beschäftigung im Gespräch. Er konkurriert hier aber unter anderem mit seinem irischen Ex-Amtskollegen Michael McGrath oder mit dem niederländischen Klimakommissar Wopke Hoekstra.

25 Kommissarinnen und Kommissarinnen wurden in den vergangenen Wochen nominiert. Von der Leyen wurde bereits im Juli vom Europaparlament bestätigt, und auch die estnische Ex-Regierungschefin Kaja Kallas wurde bereits von den Staats- und Regierungschefs als künftige EU-Außenbeauftragte designiert.

Fünf bis sechs Exekutiv-Vizepräsidentinnen und -präsidenten für die besonders relevanten Themen dürfte von der Leyen vorsehen; 2019 waren es acht gewesen. Die Spanierin Teresa Ribero könnte laut Beobachtern hier mit dem Ressort für grünen und digitalen Wandel die einzige Frau in der Runde sein. Der bisherige Binnenmarktkommissar und erfahrene französische Europapolitiker Thierry Breton ist als Vizepräsident für Industrie gut im Kurs. Als Vizepräsident für Wirtschaft und Corona-Wiederaufbau wird in den Medien immer wieder der umstrittene Italiener Raffaele Fitto der Rechtsaußenpartei Fratelli d'Italia von Regierungschefin Giorgia Meloni genannt.

Kommissarsjob für Inneres an Lahbib?

Der langjährige EU-Kommissar Valdis Dombrovskis könnte diesmal die Erweiterung und den Wiederaufbau der Ukraine erhalten. Der Lette würde damit wohl in Zukunft eng mit der designierten EU-Chefdiplomatin Kallas zusammenarbeiten. Der letzte im Vizepräsidium dürfte für interinstitutionelle Angelegenheiten und Verwaltung zuständig sein. Beste Chancen dafür soll laut Medien der Slowake und Kommissionsvize Maroš Šefčovič haben.

Den gewichtigen Kommissarsjob für Inneres könnte die ehemalige belgische Journalistin und zuletzt Außenministerin Hadja Lahbib erhalten - eventuell ein Zugeständnis von der Leyens, da Belgien in letzter Minute doch noch eine Frau nominiert hat. Das bisher vom Österreicher Johannes Hahn (ÖVP) geleitete Haushaltsressort zählt ebenfalls zu den bedeutsamen. Die Verhandlungen für das nächste mehrjährige EU-Budget starten bald. Der polnische EU-Botschafter Piotr Serafin gilt hier als einer der ambitioniertesten Kandidaten, doch es gibt viele, die in Frage kämen.

Nach der Vorlage der Liste ist das EU-Parlament am Zug. Dieses könnte seinen Unmut über das deutliche Geschlechterungleichgewicht zum Ausdruck bringen: Denn alle Kandidierenden müssen sich Anhörungen in den für ihre Fachbereiche zuständigen Ausschüssen stellen. Beobachter rechnen damit, dass nicht alle diese Hürde schaffen. In der Vergangenheit hat das Parlament nicht alle Namen durchgewunken. 2019 waren die ersten Anwärter Rumäniens, Ungarns und Frankreichs abgelehnt worden.

Eine Verschiebung des geplanten Starttermins 1. November 2019 war die Folge. Dass diesmal die neue EU-Kommission wie geplant mit 1. November startet, gilt in Brüssel als sehr ungewiss. Erwartet wird vielmehr ein Startdatum von 1. Dezember, wie vor fünf Jahren. Davor muss noch das gesamte Europäische Parlament der Kommission zustimmen.