BZÖ-Werber: 720.000 Euro von der Telekom ohne Gegenleistung
Mit dem Werbeagentur-Betreiber Kurt Schmied trat am vierten Ladungstag erstmals ein höchst auskunftswilliger Zeuge im Korruptionsausschuss auf. Der Verdacht der Justiz, dass das BZÖ von illegaler Parteienfinanzierung durch die Telekom Austria profitiert haben könnte, wurde damit erhärtet.
„Mitten im Nationalratswahlkampf 2006“ habe ihm der damalige BZÖ-Abgeordnete Klaus Wittauer eine Ausdehnung seines laufenden Werbeauftrages für die Partei angeboten, erklärte Schmied. Es ging um einen Auftragswert von 720.000 Euro brutto.
„Aber die Rechnungen schickt’s der Telekom“, habe Wittauer, damals auch BZÖ-Telekomsprecher im Nationalrat, verlangt. Eine direkte Verbindung zum BZÖ oder zur parteieigenen Orange-Werbeagentur dürfe es nicht geben.
Er habe daraufhin von der Telekom zwei Projektbeschreibungen samt Rechnungsentwurf erhalten. Nach Retournierung des unterschriebenen Papiers sind die erwähnten 720.000 Euro geflossen. Freilich: „Wir haben keine Leistung für die Telekom erbracht“, stellte Schmied klar. Vielmehr seien damit Arbeiten und Honorare für Inserate im BZÖ-Wahlkampf abgegolten worden. Wittauer, der ebenfalls aussagen sollte, war dem Vernehmen nach wegen einer Jagd in Südafrika entschuldigt.
Nach Angaben des ehemaligen Telekom-Finanzvorstandes, Gernot Schieszler, der sich um den Kronzeugen-Status in der Affäre bemüht, sollen die Telekom-Zahlungen eine Gegenleistung für die Novelle der Universaldienstverordnung unter dem damaligen Infrastrukturminister und BZÖ-Chef Hubert Gorbach gewesen sein. Was Gorbach auch im Ausschuss entschieden dementiert hat. Gegen Gorbach wird ermittelt, weil er nach dem Politik-Ausstieg über den Lobbyisten Peter Hochegger 268.000 Euro für seine Sekretärin von der Telekom erhalten haben soll.
Auch eine Agentur, die 2006 für Ex-Justizministerin Karin Gastinger bis zu deren abruptem Ausstieg einen Vorzugsstimmenwahlkampf organisiert hat, soll von der Telekom Geld (240.000 Euro) erhalten haben. Gastinger, die wie Hochegger morgen im U-Ausschuss auftreten soll, will von der Zuwendung nichts gewusst haben.
Überraschende Erkenntnisse lieferte Arno Eccher, der 2006 Geschäftsführer der „Orange“-Agentur war und heute FP-Landesgeschäftsführer in Vorarlberg ist: Zunächst sei Schmied Subunternehmer der Orange gewesen, später habe sich das geändert, sei Schmied Zahler für die Parteiagentur geworden, erklärte Eccher. Die Anweisung, künftig Rechnungen an Schmied zu legen, sei vom damaligen BZÖ-Spitzenkandidaten Peter Westenthaler gekommen.
Grünen-Fraktionsführer Peter Pilz legte daraufhin einen Partnervertrag zwischen BZÖ, Schmied und Orange vor, wo diese Vorgehensweise lange vor den Zahlungen vereinbart wurde. Zuständig für das Werbebudget war Westenthaler, erklärte Eccher, Wahlkampfleiter sei Gernot Rumpold gewesen. Mit Letzterem hatte Schmied nach eigenen Angaben eine Bürogemeinschaft.
Die Liste der Verdächtigten bei den diversen Affären rund um die Telekom Austria wurde gestern unterdessen um einen prominenten Namen erweitert – und zwar um Hannes Ametsreiter, den amtierender Chef des teilstaatlichen Telekomkonzerns. Der BZÖ-Abgeordnete Stefan Petzner zitierte im Ausschuss aus einer Einvernahme der Leiterin der Rechtsabteilung der Telekom Austria.
Darin wird sie mit den Worten wiedergegeben, dass ihr zur Kenntnis gebracht wurde, dass das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung über Antrag der Staatsanwaltschaft Wien Ermittlungen gegen Ametsreiter und andere wegen des Verdachts der Bestechlichkeit führe. Von der Telekom hieß es auf APA-Anfrage, es handle sich um eine anonyme Anzeige, die völlig haltlos sei.
Für alle Genannten gilt die Unschuldsvermutung.
zeitung wird sicher schon stehen: wir werden uns in der korruption nicht an österreich messen!!!
schieb's BITTE nicht auf eine Partei, denn an Deutschland (Joschka und Gerd) sieht man, dass auch die Grünen und GERADE die Gutmenschen bei zu viel Macht am meisten Schaden anrichten.
Welchen Schaden?
Deutschland steht momentan von allen europäischen Ländern am besten da!
Und das hat der Schröder eingeleitet mit Niedriglohnpolitik & Co.
Ich hoffe dieser Sumpf wird einmal aufgedeckt, ausgetrocknet und es folgen HAFTSTRAFEN!!! WAHNSINN wie unverschämt und vor allem UNGENIERT sich hier jeder bedient hat und die Hand auf Kosten des Steuerzahlers (!) aufgehalten hat... Nicht zu glauben!
Funktioniert heute bei euch das e-mail-account bei aon.at ebenfalls nicht??? Ich habe heute dauernd Probleme und auch KollegInnen in ganz Österreich, was in satten Auftragsentgängen resultiert! Von wegen Telecom/A1/aon oder wie auch immer die neuen Mogelpackungen so heißen.
Das Nachrichtenmagazin NEWS verfügt über rund 200.000 E-Mails des Telekom-Managements aus einem Zeitraum von über zehn Jahren, die weder dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss noch der zuständigen Staatsanwaltschaft vorliegen. NEWS veröffentlicht eine erste Serie von E-Mails, die einen tiefen Einblick in das Innenleben und die politischen Machenschaften des teilverstaatlichten, börsennotierenden Konzerns geben...http://www.news.at/articles/1207/510/319215/telekom-affaere-oevp-sumpf
Man wird immer mehr bestärkt, dass der Jörgl das BZÖ nur deswegen gegründet hat, weil er mit der FPÖ keine Chance hatte, Geldgeber für diese Partei aufzutreiben! Er schlüpfte deshalb in einen Schafspelz und gab sich mit dem BZÖ als gemäßigte, rechtsnahe Wirtschaftspartei! Sofort flossen die Gelder und mit der Zeit auch entsprechende Provisionen!Er scharte einige clevere Jungpolitiker um sich, welche bei der Jugend gut ankamen! Doch diese "Buberln" übertrieben ihre Geschäftigkeit ins Uferlose und glaubten wegen ihrer Abgehobenheit, sich jede nur erdenkliche Gaunerei leisten zu können, die selbst Haider nicht mehr einbremsen konnte! Und auch der "Wolf im Schafspelz"
kam beim Jörgl immer mehr in den Vordergrund, was ihm schließlich sein eigenes Leben kostete! Es bezeugt wiederum, dass der Korruptheit immer Tür und Tor offen stehen, sobald Politiker die Gegelegenheit dazu bekommen!
peone: "bleib meinungsfrei" Ich hoffe, du meinst parteilos oder neutral...
jo genau so hob i des gmoant ...gggg
aber ich verabscheue die scheinheiligkeit von pilatus der auf der einer seite die FPÖ beschimpft und im selben atemzug beschimpft er die Türken ... das ist heuschlerei pur ...
in österreich nennt man solche leute " foischa hund " ...
das zeigt sein WAHRES gesicht ...ich vermute BZÖ mitglied !
Postings gelesen und durchschaue den Sinn der "Türken"-Postings nicht ganz.
Weil Du selbst Türke bist, glaubst Du wohl, jedes meiner Posts wäre Türkenbeschimpfung.
Aber Du hast ein Problem, Du kannst nicht sinnerfassend lesen, was offenbar auf mangelnde Schulbildung schliessen lässt.
http://news.orf.at/stories/2105183/2105190/
Besser wäre, wenn sich die Telekom um die heute schon den ganzen Tag nicht erreichbaren Mailboxen der zahlenden Kunden kümmern würde, statt für Nichtleistungen zu zahlen.
Ich kenne Deine türkischen Freunde, die irgendwann Österreicher geworden sind, nicht besonders, nur der Gümüslük Erkan tritt da etwas aus der Reihe, weil Du Dich für den ja besonders eingesetzt hast, wie man so sagt.
hast du was gegen türken ?oder ausländer ?
warum setzt du dich nicht ein dass diese leute wieder nach hause fahren in ihr wirtschaftlich blühendes land ?
Erdogan sagt doch immer Türkei ist eine starke wirtschaft !
warum bleiben die ex jugoslawen in österreich obwohl ihre zerteilen länder wirtschaftlich blühen siehe Slowenien, Kroatien , Serbien etc.die schon in der EU sind bzw. beitrittskandidaten sind ?
warum bleiben abertausende Tschetchenen bei uns wenn doch ihr land frei ist wie es den bericht des Ministerium schreibt ?
wer hat Österreich nach dem krieg aufgebaut oder Europa ? wer hat die hemdsärmel aufgekrempelt ?die gebliebenen oder die flüchltinge ?
wer verursacht alle die multikulti problemen ?
überlege mal Pilatus bevor du schreibst !
du hast das posting nicht verstanden ,wie kann man dir helfen ?
es geht um das beschimpfen der türken von pilatus .. kapito ?
scusi, mein fehler
Weil Du selbst Türke bist, glaubst Du wohl, jedes meiner Posts wäre Türkenbeschimpfung.
Aber Du hast ein Problem, Du kannst nicht sinnerfassend lesen, was offenbar auf mangelnde Schulbildung schliessen lässt.
Da sind die Palästinenser freier!
Die haben wenigstens einen Gazha-Streifen,
in dem sie zugrunde gehen dürfen!
Die Tschtschenen haben ein überall
präsente russische Besatzungsmacht
mit einer am Geldgängelband hängenden
Marionette, welche durch Wahlbetrug
das Land nicht regiert sondern unterdrückt!
Das sehen aber nur das IM und die
FPÖ ganz anders! Warum?
Ganz einfach: wegen der Asylablehnung!
schicke ich zum Einsetzen nach!
Ein "h" dafür wegdenken!
News hat die Bombe über die volle Verwicklung der VP in die Telekom Affäre platzen lassen : aber die linientreue OÖN berichtet in bester DDR Manier tapfer weiter über die bösen bösen Orangen.
"Lieber Gernot, Rudi Fischer hat 100.000 Euro via Peter Hochegger an die ÖVP-Bundespartei für 2007 zugesagt. Mit der Bitte um Berücksichtigung. Liebe Grüße, Michael"
"Vielleicht kannst du das [Theater-]Projekt [der Tochter des BK]mit 2.000 bis 3.000 Euro unterstützen? Das würde schon sehr, sehr helfen"
"Ich möchte noch als ÖVP-Mitarbeiter mit einer Sponsoringbitte an dich herantreten [...]"
usw. usf.
http://derstandard.at/1328507817445/Causa-Telekom-Telekom-Gelder-bringen-OeVP-unter-Druck
http://www.news.at/articles/1207/510/319215/telekom-affaere-oevp-sumpf
- GIBT ES SO WAS WIE EINE FÜRSORGEPFLICHT DER LESER/POSTER EINER "UNABHÄNGIG" SEIN WOLLENDEN TAGESZEITUNG GEGENÜBER?
Freunde von SPÖ ÖVP FPÖ BZÖ oder Grüne Freunde, scheiß Bananenrepublik, entweder man steht auf der Seite die sich bereichert oder man wird bestohlen.
720.000 Euro schickt und diese von der Telekom bezahlt werden, ohne dass das BZÖ bzw. seine Werbeagentur dafür eine Gegenleistung erbringt, dann sitzt bzw. sass in der Telekom logischerweise ein Verantwortlicher, der höchstwahrscheinlich das Delikt der Untreue und/oder der Bestechung begangen haben muss.
Der Haupt-Täter ist jener, der von Seiten der Telekom diese Zahlungen genehmigt hat. Und dieser Verantwortliche ist vor Gericht zu bringen und dann ist ihm/ihr der Prozess zu machen.
Oder bezahlt die Telekom prinzipiell alle Rechnungen, die man ihr schickt, ohne dass man für diese Gunst etwas tun muss? Wir könnten es ja mal probieren...
ich habe auch schon mehrmals geschrieben dass nicht NUR die " geschmierten " die verantwortung tragen sondern die jenigen manager die SCHMIEREN ...aber das hat anscheinend keine gültigkeit und eine seite wird geschützt ...hmmmm...
jeder betrug hat zwei seiten nämlich die des betrüger und des betrogene... oder sind BEIDE betrüger ???
Es ist doch so keiner wusste was und alle haben mitgenascht!Bin nur neugierig wann solche Leute wie der Westentaleraus dem öst.Parlament entfernt wird! Wem jetzt noch nicht klar ist mit das die Blau Orange Bagage nur am abkassieren interessiert war muss Betriebsblind sein!Es wird endlich Zeit da einige Herren wegen Verdunkelung und Verabredung in U Haft zu nehmen! Aber das hat unsere ach so hochgelobte Justiz verschlafen ob bewusst oder absichtlich ?????Jeden normalen Staatsbürger hätten sie schon längst ins U Haft Loch gesteckt!!Einfach wiederlich das Ganze!!
Umsonst hält die Politik den Justizapparat ja nicht klein und dumm, die werden schon wissen was sie tun. Werden sich ja nicht den Ast absägen auf dem sie sitzen. Nur die wenigsten der Gegenwarts- bzw. Vergangenheits-Politik haben eine weiße Weste. Die Gauner wissen schon ihre weitverzweigten, undurchsichtigen Gschäfterl geschickt zu tarnen und zu verschleiern, und mit einer unterbesetzten Justiz ist keine große Sache zu machen. Warum ist wohl noch immer keiner der Buberl in U-Haft?
Ich verstehe die Aufregung nicht. Es war und ist doch klar, dass das alles letztlich das System Haider (FPÖ, BZÖ) widerspiegelt. Er zog die problematischen Persönlichkeiten (Grasser, Petzner, Gorbach, Westi, HC Strache......etc) an, konnte sie begeistern und fand immer Wege, Tröge zu füllen und füttern zu lassen. Eine Hand wäscht die andere, ein System das Haider perfekt beherrschte. 2008 wurde vieles allmählich klarer. Jörg flüchtete möglicherweise bewusst in seinem Dienstwagen aus der Verantwortung........... Oder können sie sich vorstellen, was heute los wäre in all den Affären, wenn Jörg noch lebte ??
Das System "Haider" wurde aber erst durch Schüssel salonreif, er war ja so stolz auf seinen Grasser, den er unbedingt zum Vizekanzler machen wollte. Nur Khol hat das verhindert, zum Segen Österreichs.
Die Anweisung, künftig Rechnungen an Schmied zu legen, sei vom damaligen BZÖ-Spitzenkandidaten Peter Westenthaler gekommen.
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War da nicht einmal etwas mit einer Vorstrafe, die diesen lieben Abgeordneten aber nicht hindert, weiter im Parlament unser aller Interessen glühend zu verteidigen ?
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Peter Westenthaler gilt ab sofort als gerichtlich vorbestraft. Das Wiener Oberlandesgericht (OLG) hat den im vergangenen Juli über den ehemaligen BZÖ-Obmann verhängten Schuldspruch wegen falscher Zeugenaussage bestätigt.
http://www.news.at/articles/0925/10/244501/westenthaler-gericht-urteil-pruegel-affaere
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Ach ja, ist ja nur eine Kleinigkeit, das wird in Österreich natürlich pardoniert.
blicken auch noch auf diese Machtmissbraucher auf, weil "die es geschafft haben". Wer auf solche Leute hochblickt, muss selbst schon sehr tief liegen...
Wenn , wie gestern in OE3 verlautet, verschiedene BUWOG-Untersuchungen unterblieben, weil einfach wirtschaftlich ausgebildete Polizeibeamte bzw. Staatsanwälte fehlen, dann sieht man, wie das System Schüssel und Nachfolger funktioniert.
Nur nichts aufkommen lassen, denn sonst fliegt der ganze ÖVPFPÖ - Laden in die Luft, und die ganzen Mitwisser wie die von mir oft kritisierten Landeshauptleute, abgehalfterte Vizekanzler und Finanzminister etc. gleich dazu.
Aber das tumbe Volk schweigt nach wie vor, 30 % lechzen schon nach einem neuen Anführer, wie man so schreibt.
Ein österreichisches Phänomen, das ich mir bis heute nicht erklären kann.
Die einzigartige Mischung aus Restkommunismus, Ausländerfeindlichkeit, permanenter Missgunst, Kulturmuffeligkeit und Sich-gehen-lassen erzeugt viel politischen Spielraum für diese Helden.
Auf einer Schautafel im KZ-Dachau, Deutschlang steht:
Die als krisenhaft empfundene Modernisierung der Gesellschaft löste
Ängste und Ressentiments aus. Diese drückten sich in Zerrbildern wie „Asphaltliteratur“,
„verniggerter Jazz“, „entartete Kunst“, „jüdischer Baubolschewismus“,
„jüdischer Kapitalismus“ aus.
Die Gegner der Moderne lehnten die kulturelle Vielfalt einer offenen Gesellschaft
ab. Stattdessen strebten sie eine mit autoritären Mitteln national
und kulturell vereinheitlichte „Volksgemeinschaft“ an.
Diese Vorstellungen waren vielfach mit rassistischen, vor allem antisemitischen
Vorurteilen durchsetzt.
Was war eigentlich mit Blecha und Androsch, nicht zu vergessen Olah?
Neuerdings Gartlehner/Hochegger.
Die Liste ließe sich, glaube ich, bei allen Parteien fortsetzen.
Bitte etwas mehr am Boden bleiben.
Im gegenständlichen Thread geht es um das BZÖ, nicht SPÖ !
Oder ist das so schwer auseinanderzuhalten ?
deine posting könnte man verstehen bzw. akzeptieren wenn du " neutral " und freier bürger wärst,aber das ist nicht der fall denn du bist ein eingefleischter und sturer SPÖler der in einem korsett eingeschnürrt ist,befreie dich dann bekommst du luft!!!
mache es wie ich und manch andere bleib meinungsfrei , dann wirst du die politische welt mit andere augen betrachten ...
Ich hoffe, du meinst parteilos oder neutral...
Der "pepone" meint sicher "meinungsfrei", was ja aus seinen unsäglichen Posts durchaus hervorgeht.
Aber für einen Effler tut er´s allemal !
in österreich ist es doch schon egal, wie die politiker sind. sie müssen nur verlogen, korrupt, unfähig, vorbestraft u. alle schlechten eigenschaften haben, die ein mensch besitzen kann. hat man dies alles, dann wird man hier ein politiker u. das blöde volk verherrlicht die noch.
Wenn die OÖN den Artikel über den zurücktretenden Ariel Muzicant für Kommentare sperren müssen, dann weiß ich, was in den bisherigen 56 Kommentaren drinnen gestanden sein muss.
Artikel: http://www.nachrichten.at/nachrichten/chronik/art58,818921
Und WIR, die wir die UNTERWANDERUNG dieser Plattform durch F…… schon lange anprangern, sollten dann völlig Unrecht haben? Das glaubt ja nicht einmal der Kinder bringende Storch!
so schauts aus !
... sagst, unter echts-grotesker Ausreizung der "Meinungsfreiheit" ein.
hat sich jemand über die unterwanderung sämtlicher restlichen medien durch rot oder schwarz jemals beschweren können?
im gröbsten maße gilt das für den orf, der beiträge weglässt, schneidet und das völlig infam im eindeutigen interesse.
beschweren ja, aber ohne erwünschten erfolg!
wir leben hoffentlich nicht in einer welt in der ein einziger bestimmt was recht und unrecht ist, frei nach dem motto "das gesetz bin ich". ich denke das wirst du auch noch einmal einsehen.
die anzahl der primitiven kommentare scheint aber zu steigen - da gebe ich dir recht. etwas forscher löschen, aber in beiden richtungen würde das eine oder andere mal nicht schaden.
Mache Dir keine Sorgen, bis zur nächsten Wahl sind die Effler wieder unter 20 % gefallen.
Wenn die Justiz endlich schneller arbeitet und so manche Effler-Gesellen einsperrt, die da bei BUWOG, HAA etc. zugange waren, sieht auch der blödeste F-Wähler, was da gespielt wird.
Natürlich wird es immer wieder Ewiggestrige geben, die es selbst zu nichts gebracht haben und in Strache einen neuen Anführer sehen ......... aber solange er seinen Krickl und den Vilimsky hat, wird er zum Minderheitenparteiführer.
krickl, oder meinst du kickl?
beleidige keine österreicher was soll das ???
Ich kenne Deine türkischen Freunde, die irgendwann Österreicher geworden sind, nicht besonders, nur der Gümüslük Erkan tritt da etwas aus der Reihe, weil Du Dich für den ja besonders eingesetzt hast, wie man so sagt.
aber nicht mehr lange ! Österreicher beleidigen ist nicht lustig !Über die FPÖ herziehen deren wähler aufs gröbste beschimpfen & beleidigen und dann solche kommentare abliefern sagt viel über deine einstellung aus...he he he
wie soll denn das bitte gehen? FPÖ-Wähler die sinnerfassnd lesen können kann es schlichtweg nicht geben, sonst würden sie nicht FPÖ wählen, so einfach ist das. Bildungsferne Schichten werden von FPÖ Funktionären missbraucht, in jeder Hinsicht, zuerst mit falschen Versprechen geködert und dann verarscht bis zum geht nicht mehr, siehe 200 - 2006). Nicht dass SPÖÖVP besser wären, aber die geben ja auch nicht vor Saubermänner zu sein und "das Volk" zu vertreten.
Du triffst den Nagel auf den Kopf. Die "Bildungsfernen", die sich in der FPÖ so einfinden, brauchen einen Anführer, dem sie blind gehorchen, der ihnen sagt, was Sache ist. Zuschlagen ........ ja sofort, Autos anzünden ..... selbstverständlich, machen wir sofort .... ! (Wurde beim "Zuschlagenanstiften" nicht ein BZÖler angeklagt und auch verurteilt)
Dieses o.a. Szenario kann sich schnell entwickeln, es wird ja von den Wohlstandsverlierern als Normal angesehen, das zu zerstören, was man selbst nicht erreicht hat.
Eine gefährliche Entwicklung, die auch hier in vielen Posts zum Ausdruck kommt.
Es gilt natürlich für alle die Unschuldsvermutung.
auch wenn noch sooooo viele die FPÖ wählen " werden " wird es nie einen FPÖ kanzler geben ...
denn eine FPÖ wird keine stimmenmehrheit bekommen und HC Strache wird keinen koalitionspartner finden ...
also mache ich mir erhlich gesagt keine sorgen ...noch keine !
es könnte jedoch vorkommen dass die FPÖ als regierungspartner erkoren wird ... na dann ..hmmmmm ???