Hitler-Video - FPÖ erstattete Anzeige wegen NS-Verharmlosung
WIEN. Ein bereits seit Monaten im Internet kursierendes Video, das FPÖ-Obmann Herbert Kickl mit Adolf Hitler vergleicht, beschäftigt die Staatsanwaltschaft.
Die Freiheitlichen haben nun auch eine Strafanzeige wegen Verharmlosung des Nationalsozialismus eingebracht. Diverse Unterlassungsklagen gegen den Verein, hinter dem der ehemalige Grünen- und NEOS-Politiker Robert Luschnik steckt, waren bis jetzt erfolglos.
Das gegen Kickl gerichtete Video bezieht sich auf dessen Anspruch, im Falle eines Wahlsieges "Volkskanzler" zu werden. Mit diesem Begriff war auch schon Hitler tituliert worden. In dem kurzen Clip verwandelt sich der FPÖ-Chef auch nach und nach in den nationalsozialistischen Diktator - ein Vergleich, den die Blauen strikt ablehnen. Sie haben nicht nur auf Unterlassung geklagt, sondern sehen darin auch eine Verharmlosung der NS-Ideologie, was einen Straftatbestand bedeutet.
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Luschnik sieht "aktive Aufklärungsarbeit"
Hinter dem Video steckt die "Plattform Demokratie Österreich", die unter anderem von Luschnik betrieben wird. Er war einst Bundesgeschäftsführer der Grünen und später der NEOS. Derzeit ist er als Politikberater aktiv. Er verwahrte sich nach den ersten Klagen gegen eine parteipolitische Zuschreibung und sieht in der Verbreitung des Videos vielmehr "aktive Aufklärungsarbeit". "Die historischen Fakten kann nicht einmal Herr Kickl wegklagen", meinte er.
FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker sieht dennoch eine "grüne Schmutzkübelkampagne" vor der Nationalratswahl hinter dem Video. Der Vergleich mit Hitler sei "geschmacklos und entbehrt jeder Grundlage". Bereits vor der Anzeige wegen NS-Verharmlosung waren medienrechtliche Schritte eingeleitet worden. Das Video, das in einer zuerst nicht öffentlichen Fassung bereits seit Ende Mai in mehreren Varianten im Netz kursiert, ist aber dennoch weiterhin leicht auffindbar.
Erst Ende des vergangenen Jahres waren die Bestimmungen im Verbotsgesetz verschärft worden. Strafbar ist seitdem auch jegliches, und nicht mehr wie früher nur "gröbliches", Verharmlosen des Holocaust. Gegen die Novelle stimmte im Nationalrat nur die FPÖ.
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Liebe OÖN
ich bin entsetzt wie Sie hier Leuten eine Plattform bieten welche Hetzer, Neonazi, Identitäre usw. verteidigen und demokratische Bürger als nicht Denkend usw. beschimpfen dürfen.
Darüber sollten Ihre Redaktion einmal nachdenken oder wollen sie auch eine Zeitung für den rechts rechten Rand sein.
Warum gibt es keinen Artikel in den OÖ Nachrichten über den Bericht auf RTL, bei dem sich 2 Journalistinnen bei den Identitären eingeschleust haben? Da kam der ganze Abschaum zu Wort, den die FPÖ als NGO bezeichnet.
Wenns den Blaublütlern nicht passt, dann reagieren sie mit heuchlerischer Klage über NS- verharnlosung!
Oder im Forum mit beleigender Persönlicher Diffamierung und unterstellender Denunziation bis hin zum Rat den Psychiater aufzusuchen!
Belegbar in diesem Thread.
In der Tat, die FP- Plakate ähneln der NS- Demagogie, sind aber in ihrer Wirkung ein Lercherl gegen die grausigen Konsequenzen der demagogischen Phrasen des J.Goebbels!
ABEE: Muss es wiedervso weit kommen???
J. G. hat in seiner sattsam grausigen Rede im Reichparteitag mit der Frage: WOLLT IHR DEN TOTALEN .... demagisch das größte mörderische Elend legitimier!!
Ein BRD- Urlauber hat sein Entsetzen über dieses Plakat: EUER WILLE GESCHEHE mit der Frage parariert: Ist das bei euch wirklich möglich?
Ja, es ist möglich wegen einer geschichtsvergessenen populistisch demagogisch agitieren FP!!
In Niederösterreich schaffte es ein FPÖ-Politiker, welcher sogar schon durch den Hitlergruß (!) auffällig wurde, in den Landtag. Man muss nur nach dem Beegriff "Hitlergruß-Andi" googeln. Und der Kickl meint, es wäre Verharmlosung, die FPÖ mit den Nazis zu vergleichen. Viele FPÖ-Anhänger sind sich nicht im geringsten bewusst, was für eine Partei sie da wählen. Wenn diese Partei tatsächlich die nächste Nationalratswahl gewinnen sollte, werden sich unsere Groß- und Urgroßeltern in den Gräbern umdrehen, weil wir nichts aus der Geschichte gelernt haben!
Leider, die FPÖ Wähler sind leider nicht die hellsten Köpfe und mit Schenkelklopferparolen leicht zu fangen. Ein Großteil sind Verlierer im echten Leben und träumen vom Füllhorn wenn die FPÖ in der Regierung ist, anderen geht’s nur darum, dass es manchen Mitmenschen noch schlechter gehen soll als ihnen selbst, Tankstellenbuffettsitzer wiederum haben sowieso die Lösung für alle Probleme usw.
Eigentlich eh komisch, dass grad solche Randalierer wie der verhaltenskreative Kitz-Töter immer irgendwas mit der FPÖ zu tun haben
Gerade hat eine Sympathisantin der FPÖ noch im Rahmen einer Identitärenversammlung in Wien noch von einem Srebrenica 2.0 an Moslems geträumt und davon gefaselt, dass nicht 6 Mio Juden , sondern eh nur 135.000 in der NS Zeit ermordet wurden, sein Generalsekretär distanziert sich nicht von dieser „NGO der Rechten“ (ganz im Gegenteil) und der Sektenführer will einen Verein, der die Einstellung der FPÖ kritisch und satirisch darstellt, wegen Verharmlosung der NS Zeit verklagen ?
Der Verfassungsschutz sollte gegen den die FPÖ Sekte und ihren Führer, wegen beabsichtigter Wiedereinführung der Zustände dieser Zeit, ermitteln.
Also auf seinen Plakaten passt Ihm das Hitlerbärdchen ganz gut 😂😂😂😂😂
Schlaubi
Okay JA! ABER Bätchen malen allein ist kindisch, aber zugleich nicht weit von den Tatsachen!!
Wenn den FPÖ-Strategen kein gescheiterer Werbetext als EUER WILLE GESCHEHE einfällt, ist denen sowieso nicht mehr zu helfen - egal gegen wen oder wen sie klagen !
Kann man sich auf der neuen Beschwerdeplattform gegen den ORF auch darüber beschweren, dass ein 2-fach verurteilter Straftäter auf FPÖ-Mandat in den öffentlichen Gremien sitzt? Jede andere Partei würde schauen, dass solche Straftäter nichts mehr zu sagen haben, bei der FPÖ genau umgekehrt. Der Dokumentenfälscher Hafenecker als Mediensprecher …..
Was sagt eigentlich Kickl bzw. die FPÖ Spitze zu den Typen aus dem Mühlviertel und selbiger Partei der die Rehkinder getötet hat und jetzt illegal die Wiesen von anderen Bauern mäht?
Jo eh! "Rehkinder" is aber VGT-Sprech wie "schwangere Kühe". Schreib einfach Kitze, und alles wird wieder gut. Andernfalls nenn i di künftig Maggie Entenfurz.
Kitz nennen wir Rehkinder und Kinder Kids.
Mit dem Babler wird alles besser, mit Kickl vieles schlecht.
Für Pension mit 50, 25.000 für alle unter 25. 25% mit deutscher Muttersprache in Volksschulen genügt, freies Klimaticket für alle.
Wählt Freundschaft, wählt den Sozialisten, Kreuz unbedingt bei Kickl vermeiden. Kickl ist nicht so fotogen wie Bundesrat Babler
Ein oder zwei Achterl Weltliner (sic) zu viel erwischt bei der Hitze?
Das kann man nicht erfinden:
Ein bereits seit Monaten im Internet kursierendes Video, das FPÖ-Obmann Herbert Kickl mit Adolf Hitler vergleicht, beschäftigt die Staatsanwaltschaft.
--> FPÖ erstattete Anzeige wegen NS-Verharmlosung
Da wird im Vergleich laut FPÖ wirklich das NS-Regime verharmlost?
Wenn man sich's so zurechtdreht, wie man's will.
Eine Spezialität der Blauen ...
Der blaue Ortskapo aus dem Mühlviertel wurde nach dem Vorfall mit den Rehkitzen nun schon wieder auffällig. Eine Anzeige braucht Herr Kickl hierzu jedoch nicht machen; die Ermittlungen wegen Diebstahls sind bereits am laufen. Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung.
Und vor allen sperren die OÖN die Kommentarfunktion. Haimbuchner lässt grüßen.
Überhaupt ist der Einfluss der Landesregierung in letzter Zeit deutlich spürbar, auch an den Artikeln welche publiziert werden und welche Themen man lieber keine Aufmerksamkeit schenkt.
Der Mühlviertler Ortskapo ist ein Symptom und nicht mehr!
Viele Symptom vereinigen sich zu einem Syndrom, zum Syndrom einer menschenverachtenden Politik einer 29% Partei, die in wildwestmaniert für sich beansprucht sich über Gesetze hinwegsetzen zu dürfen!
So schaut das aus was mit blauer Anarchie auf uns zukommen könnte!
Da hat doch ihr Chef behauptet, das Recht muss der Politik folgen.
Welcher Politik?
Der blauen natürlich!!
Da können wir uns auf etwas gefasst machen, wenn die FPÖ irgendwann in der Regierung mitmischt. Der Landwirt ist das beste Beispiel wie die FPÖler ticken. Das Gesetz hat sich nach ihnen zu richten, hat der Vorbeter ja schon mal gesagt. Wird sich der Blaue Bauer auch denken.
Zitat aus Udo Landbauers (seines Zeichens FP-Vizelandeshauptfrau von NÖ) Liederbüchl:
“Gebt Gas, ihr alten Germanen, wir schaffen die siebte Million!“
Die Parteizugehörigkeit ist hier wohl auch kein Zufall:
https://youtu.be/ai3Q_iAKlvc?si=v8vbdHkur2dn4yPn
So schaut’s aus, ob wir in 50 Jahren auch wieder das erste Opfer sind oder doch wieder Täter?
Jaja, da Kickl und seine Indentitären-NGO.
So sieht’s wirklich aus und jeder der die FPÖ wählt macht sich mitschuldig.
Wie frei
lebt man in einer
Festung???
Naja wenn man ins Land des absolut Bösen blickt nach Ungarn, eine kleine Statistik:
https://de.statista.com/outlook/hmo/mentale-gesundheit/angstzustaende-und-damit-verbundene-schlafstoerungen/ungarn
Da wirds sogar immer besser jedes Jahr. In Österreich immer schlechter:
https://de.statista.com/outlook/hmo/mentale-gesundheit/angstzustaende-und-damit-verbundene-schlafstoerungen/oesterreich#umsatz
Danke für die Wahlhilfe Vinzi!
Unfreie Festunngs-Bürger leben psychisch gsünder!
Schmeiß Hirn vom Himmel ....
Liebe Österreicher und Österreicherinnen, lasst Euch gesagt sein, dass ihr keinesfalls diese FPÖ wählt. Seid klug, sorgt für Nachwuchs, schenkt mindestens 7 Kindern das Leben und das Land Wien sorgt für Euch mit bedingungslosem Einkommen.
Weiß zwar nicht wieviel, aber viel werdet ihr kriegen. Schneeschaufeln müsst ihr dafür auch nicht. Drum die FPö dürft ihr nicht wählen. Geht lieber zum
Arztbesuche, ist kostenlos oder auf die Donauinsel. Eine passende Wohnung müsst Ihr euch aber selber suchen , weil unsere Gemeindewohnungen vielfältigst bunt auf Jahre hinaus belegt sind.
Wie käme man dazu die FPö zu wählen?
Eristoff, hast du einen Zweitnick?
Wir alle kennen längst das wahre Gesicht von Kickl. Da kann die FPO noch so viele photogeshoppten Plakate aufstellen.
.
und wir alle wissen auch, warum Kickl als Innenminister fristlos entlassen wurde. Österreich hat sich Besseres verdient, als solche Leute.
Dein Wille geschehe
Mein Reich komme
Dein Volkskanzler
Mehr braucht ma net wissen über die !
Oh der nächste der gewisse Neigungen hat und einen Fetisch für den Volkskanzler Kickl. Dürfte wohl so ein Trend sein.
Aber ja jedem sein Ding, für mich wärs nichts....
Lasset euch in die FESTUNG einsperren, dann seid ihr richtig frei!
Durch FAHNDUNGSLISTEN wird euch garantiert dass EUER WILLE GESCHEHE.
Im Kulturbereich wird die Abschaffung der INZUCHTPARTIEN für eine saubere Volkskultur sorgen!
JA VINZI, ICH WEIß DU MEINST DAS VOLL ERNTE UND KEINER NIMMT DICH ERNTE. ES WIRD ENDLICH ZEIT!
Stopp!! Ihre hilflosen inhaltsleeren Beleidigungen fallen allesamt auf Sie zurück!
Hab gar nicht gewusst das du ihn Privat kennst? Wie ist das so mit ihm zu Wandern? Der muss ja eine Kondition haben oder?
Der Rest muss man nicht eingehen bei deinem Gefurze und Gemurxe....
Die mentale Gesundheit könnte für die FPÖ ein wirklich sinnvolles Thema sein.
Dadurch könnte man auch den Wählerinnen und Wähler entgegen kommen 😎😎😎
"Die mentale Gesundheit ..."
Nur haben die DAMIT nix am Hut!
Sinnlos, die "Linken" heißen zurecht so.
👍👍👍
"... Der Vergleich mit Hitler sei "geschmacklos und entbehrt jeder Grundlage ...".
Mir ist ausser der rechtsextrem-identitär verwahrlosten FPÖ keine andere Partei bekannt, welche dieser im Genre Geschmacklosigkeit per Bierzelt-Ritus in Wort und Bild das Wasser reichen könnte.
Kickl mit Hitler zu vergleichen oder die FPÖ mit der NSDAP nach 1933 halte ich für falsch. Und es verharmlost den Massemord und den Terror der Nazis. Die Situation 1933 und 2023 ist aber in manchen ähnlich. Vor dem Hintergrund wirtschaftlicher Verwerfungen und der Angst vor der Zukunft sind viele Menschen von der Politik frustriert. Damals wie heute gibt es das Angebot eines "Volkskanzlers", der nach den eigenen Worten mit dem etablierten "System-Parteien" aufräumen möchte. Der die "Lügenpresse" geißelt und damit jeden Journalismus meint, der nicht der eigenen Linie entspricht. Eine Partei, die von wörtlich von "Fahndungslisten" spricht, nach denen man potisch tätige Menschen anderer Parteien zu Verantwortung zieht. Die Terrordrohungen rechter Gruppen gegen Minderheiten und Politiker, die ihnen nicht zu Gesicht stehen (Todeslisten für den Tag X) als rechte NGO Aktivitäten verharmlosen.
1933 gab es für die Nazis in Deutschland keine absolute Mehrheit bei den Wahlen, aber sie wurden von vielen Menschen als das kleinere Übel gewählt und letztlich von den Konservativen im Reichstag und vom konserverativen Reichspräsidenten in die Verantwortung geholt. Dort regierten sie mit Notverordnungen ohne Parlamentsbeschlüsse (im Wahlprogramm der FPÖ findet sich der Begriff "Notgesetz") und führten letztlich durch eine Volksabstimmung die Diktatur ein. Viele Konservativen dachten, dass sei ein Phase und würde schon vorübergehen, so schlimm wir es schon nicht, da sind ja auch ganz vernünftige Leute dabei, das ist halt jetzt notwendig, aber es wird wieder anders gehen etc. Genau das höre ich bei meinen Bekannten, die FPÖ wählen und auch vielen anderen. Vielleicht wird es diesmal wirklich anders - ich hoffe es wirklich! Und es ist ja auch noch nichts geschehen. Aber die Ähnlichkeiten fallen mir auf.
Ich möchte keinesfalls der FPÖ als Gesamtes vorwerfen, in so eine Richtung zu gehen. Gerade auf kommunaler Ebene schätze ich manche Mandatare sehr und auch im Land und Bund gab es immer wieder fähige Leute. Darum wundert es mich auch, dass die so eine Rhetorik, wenn nicht sogar solche Ideen (was ich ja nicht hoffe) mittragen.
" wofür ist Österreich frei?"
.
Um Kickl und die FP zu wählen???
.
Einfach zum Nachdenken .....
Damit ein Voikskanzler der mit den antisemitischen Identitären packelt, ein vokaki der Österreich und Orbanistan wiedervereinigen will,
indem er Fahndungslisten erstellt und die Kultur von der "Inzuchtpartie" befreit und
Österreich zur Festung erklärt und
wie die AfD Massendeportation alles/aller Fremden fordert ....
WOFÜR IST ÖSTERREICH FREI?
Jene die von den Zielen von Kickl bereits blaues Blut haben, stört das alles nicht.
Die werden nicht zum Nachdenken über die Konsequenzen in allen Lebensbereichen kommen!
Jene die noch rote und weiße Blutkörperchen haben und dennoch Blau wählen würden,
könnten evtl. nachdenklich werden! Hoffentlich!
Jene aber die evtl. uU. vielleicht doch, oder parteipolitisch situationselastisch mit der FP, mit oder ohne Kickl, koaliereen würden, die Rückgratlosen sind der kollektiven Verachtung wert!!
Kickl hat die Haider- FP bei weitem an überheblicher Menschenverachtung und antidemokratischem
Zerstörungswillen ÜBERTROFFEN!
Fünf Jahre Türkis-Grün sind genug.
Noch ist Österreich eine Demokratische Republik, alle Macht geht vom Volk aus. Nicht alleine vom BP und schon gar nicht von den Linken.
Die bisher (meist vorzeitig beendeten) türkis-blaunen Episoden waren bereits zu viel!