Nach Anschlag in Wien: Polizei untersagt Anti-Frankreich-Demo
WIEN. Nach dem Anschlag in Wien hat die Polizei eine geplante Anti-Frankreich-Demo untersagt.
Sechs Tage nach dem Anschlag mit vier Toten in Wien hätte am Sonntagnachmittag eine Anti-Frankreich-Demo vor der französischen Botschaft am Schwarzenbergplatz stattfinden sollen. Diese wurde Mittags von der Polizei untersagt. Es habe sich nach einer neuerlichen Prüfung das Gesamtbild ergeben, das Rückschlüsse darauf ziehen lässt, dass "der Zweck der Versammlung den Strafgesetzen zuwiderläuft", informierte die Wiener Polizei in einer Aussendung.
"Gegen Mohammed-Karikaturen"
Zuvor war die Kundgebung unter dem Titel "Gegen Mohammed-Karikaturen" bei der Versammlungsbehörde für 100 Teilnehmer angezeigt geworden. Mit den vom Versammlungsanzeiger genannten Informationen war auf Grund der rechtlichen Voraussetzungen vorerst kein Untersagungsgrund gegeben, betonte die Polizei. Sonntagvormittag wurde erneut geprüft, nachdem unter anderem bekannt wurde, dass die Organisatoren gewaltverherrlichende Postings auf Facebook teilten.
Versammlungen sind von der Behörde laut Gesetz zu untersagen, wenn deren Zweck den Strafgesetzen zuwiderläuft oder deren Abhaltung die öffentliche Sicherheit oder das öffentliche Wohl gefährdet. Außerdem können Versammlungen, die der politischen Tätigkeit von Drittstaatsangehörigen dient und den anerkannten internationalen Rechtgrundsätzen und Gepflogenheiten oder den völkerrechtlichen Verpflichtungen, den demokratischen Grundwerten oder außenpolitischen Interessen der Republik Österreich zuwiderläuft, untersagt werden, heißt es in Paragraf 6 des Versammlungsgesetzes.
Nehammer: "Einzig richtige Entscheidung"
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) begrüßte das Verbot der Anti-Frankreich-Demo, das in der Früh von der FPÖ gefordert worden war. "Die neuerliche Prüfung hat zu einem Untersagen der Demo geführt. Das war aus meiner Sicht die einzig richtige Entscheidung. Es darf keinen Raum für die Ideologie des Islamismus geben", so Nehammer.
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Ein lichtes Momenterl?
Was sagen die roten oder grünen dazu einfach nichts . Die brauchen die zurgrasten ja als wahlstimmen einfach sowas von scheinheilig unsere politiker . Die einzigen sind die blauen die was sagen . Die 2 was die Demo veranstalten wollten sofort abschieben
Polizei eskortierte Auto, das über Lautsprecher Schüsse und Muezzin-Rufe abspielte
Eine rechte Aktion im 8. Bezirk sorgt nach dem Terroranschlag in Wien für Aufregung: Die Störaktion "hätte so nicht stattfinden dürfen", entschuldigt sich nun die Polizei
https://www.derstandard.at/story/2000121531959/polizei-eskortierte-auto-das-ueber-lautsprecher-schuesse-abspielte
Und was das betrifft können rechte Hetzer den radikalen Islamisten die Hand schütteln.
Nicht ablenken bahnhofsklatscher
OK. Damit du es verstehst. Weder rechtsradikale noch radikale Islamisten braucht man in Österreich.
Links Radikal löst sich von selbst auf, wenn diese zwei Gruppen nicht mehr existieren.
Wie bei jeder Demonstration,
läßt der Inhalt und der Ablauf derselben
auf die Intelligenz der Veranstalter und Teilnehmer schließen.
Auch wenn die Schüsse aus einem Lautsprecher
nicht wirklich Schaden angerichtet haben,
daß dieses Affentheater intelligent gewesen ist,
wird wohl auch Niemand wirklich behaupten können.
Sie vergleichen diese, wie ich zugeben muß, dumme Aktion mit dem Anschlag wo es vier Tote gegeben hat?
Wow, so ein g'scheites Posting und diese ausgewählte, geradezu brillante Deutsch-Stil!
Alle Achtung BVB22, wo am Balkan lernt man das?
Wie lange lernen sie schon Deutsch?
gute Entscheidung
Für Islamismus darf es keinen Raum geben. Eh ned, Herr IM, darum tun wir auch alles dafür, um Religion nicht zum trennenden Element zu machen, wir intensivieren die Integrationsarbeit und bauen schöne Brücken zu unseren Mitmenschen, wir fördern kulturelle Begegnungen und führen die philosophische Wertediskussion, wir sondern Kinder mit mangelnden Sprachkenntnissen nicht ab und pflegen den wertschätzenden Umgang mit allen Menschen, die im Land leben, so wie es uns ihre Partei so wunderbar vorlebt. Dann gelingt ein friedliches Zusammenleben, in dem auch Spinner Platz haben.
Jetzt wollen die Islamisten auch noch demonstrieren? Für was? Für noch mehr geköpfte Menschen in Europa und noch mehr Anschläge in Österreich?
Feige feige Politiker, wenn es das Attentat nicht gegeben hätte, hätte diese "Demonstration" stattgefunden, dafür hätte viele heuchlerische Politiker schon gesorgt.
Was wäre da eigentlich "demonstriert" worden? Wie man möglichst viele Tote bei einem Anschlag zusammenbringt?
Wieso wurden die nicht schon alle des Landes verwiesen??
Andere sind ebenso empfindlich wie du Gmundl.
Toleranz leben hat mit Intelligenz zu tun.
Gegenüber Menschen, die aus religiösen und fanatischen Gründen andere Menschen köpfen und umbringen, habe ich NULL TOLERANZ!!!
Ob ihnen das passt oder nicht
@GAMUNDIA sehen fast alle Österreicher so.Ich mit eingeschlossen.
Irgendwelche Floskeln wie "Toleranz leben" interessieren mich nicht.
da bin ich ganz bei Ihnen @jorger
Erschreckend dass es noch immer Leute gibt die so etwas mit "Toleranz leben" rechtfertigen, dass sind die, die mit ihrer erhobenen Moral sich zu Mittätern gemacht haben, und die schrecklichen Folgen die daraus resultiert sind jetzt allen anderen umhängen wollen. Und dann gleich immer mit Intelligenz daherkommen.
Wo ist die Intelligenz und Toleranz derjenigen, die einem pädophilen Kinderschänder huldigen und diesen als Gott und Propheten anbeten, und in dessen Namen andere Menschen auf der Welt umbringen?
Jeder der hier auf die Toleranz Masche macht, beweist nur, dass er selbst weder Toleranz noch Intelligenz besitzt.
Toleranz leben hat mit Intelligenz zu tun.Vollkommen richtig.
Wie sieht es mit der Toleranz der Terroristen,IS Sympathisanten und Attentäter gegenüber der westlichen Gesellschaftsordnung aus ?
Außerdem endet die Toleranz dort wo unschuldige Menschen Opfer von grausamen Attentaten werden.
Toleranz hat mit Intelligenz zu tun, sagte ich darum ja.
Wer Radikalismus duldet ist nicht tolerant sondern dumm.
Toleranz ist das, was wir ertragen können oder ertragen wollen.
Ihr versteht den Begriff nicht und könnt daher nichts mit ihm anfangen.
"Ihr versteht den Begriff nicht und könnt daher nichts mit ihm anfangen."
jaja, dumm sind dann immer die, die nicht meiner Meinung sind
Versammlungen müssen 48 Stunden vor ihrem Stattfinden angemeldet werden.
Ich finde es bemerkenswert und bedenklich, dass die Behörden die Anmeldefrist fast zur Gänze verstreichen ließen, bis sie diese Demo endlich untersagten.
Ganz offenbar gab es im Hintergrund Abwägungen, ob man die Neubevölkerung verärgern dürfe und damit ein paar Rücktritte Verantwortlicher riskiert, weil halt die eigene Bevölkerung auch schon bis obenhin satt ist.
Scheint´s ist man nach langem, langem Überlegen zur Einsicht gelangt, dass man, vorübergehend und vermutlich einmalig, das Gemüt der Österreicher besser nicht weiter strapaziert.
Die Wege durch das Innenministerium sind unergründlich, nicht alles kommt durch. Na sicher hätten sie die Demo sofort verbieten können.
Lest (Googeln) die Taqiiya, dann wisst ihr mehr von den Muslims!
Rechtsextreme Taqyiia der Autochtonen ist ebenso perfekt!
Man muss sich nur mal Interviews von solchen radikalen aalglattenTypen anhören,
die von ausweichenden, phrasenhaftem Märchen und Faktenverbiegung
nur so strotzen.
NLP bewirkt bei denen das Gleiche,
wie fanatische Koranzitate bei den IS-Leuten!
Polizei eskortierte Auto, das über Lautsprecher Schüsse und Muezzin-Rufe abspielte
Eine rechte Aktion im 8. Bezirk sorgt nach dem Terroranschlag in Wien für Aufregung: Die Störaktion "hätte so nicht stattfinden dürfen", entschuldigt sich nun die Polizei
https://www.derstandard.at/story/2000121531959/polizei-eskortierte-auto-das-ueber-lautsprecher-schuesse-abspielte
Und was das betrifft können rechte Hetzer den radikalen Islamisten die Hand schütteln.
Man darf gespannt sein, ob dem Karl Flexhammer auch sofort wieder die Justiz einfällt zu dieser Aktion!
Danke LNDSMDK!
Aber erst morgen, heute ist Sonntag und Tag des Herrn !
Wie "mutig", eine Demo zu untersagen, wo man letztendlich FÜR Selbstjustiz/Scharia und radikale Schlächter demonstriert, die Bürger auf offener Straße enthaupten.
Vor dem Terroranschlag in Wien hätte man bestimmt "Toleranz" gezeigt und jeder, der diese Demo behindert hätte, wäre bestimmt von Rendi-Wagner und Meinl-Reisinger in einer Doppelpressekonferenz als Verfassungsbrecher beschimpft worden.
Schreiben sie eigentlich freiwillig soviel ausgemachten Unsinn, ALFRED_E_NEUMANN oder nur auf Bestellung?
Besonders ihre Vermutungen - alle Achtung, sie dürften sich vom US Ex-Präsidenten punkto haltlosen Gerüchten, Verleumdungen und Fake-News so einiges abgeschaut haben!
Bereicherung sind sie und ihresgleichen für das Forum nicht. Im Gegenteil!
Bannon: "Flood the zone with shit!"
Ist das ihr Posting-Prinzip, ALFRED_E_NEUMANN?
Auf Weanerisch:
Se derfn des in a Sackerl posten, oba ned do!!
wer steckt eigentlich dahinter Leute immer wieder für solche Demos zu rekrutieren!
radikale Moslems ?
Lt. Zeitungsmeldungen waren die Leute, die diese Demo angemeldet haben pakistanischstämmig. Vermutlich aber auch nur vorgeschobene Strohmänner.
Aber ich kenne diese Szene nicht, ich kann nur gelesenes wiedergeben.
Solche demos sollte man ueberhaupt nicht zulassen.
Die Zeiten des Händeklatschens, Augenzwinkerns u. der Toleranz
SIND VORBEI !!
Es waren bzw. sind WIR,
das heißt, div. Parteien u. Politiker, u. Teile der Bevölkerung,
die es ermöglicht haben,
diesen Leuten in unserem Land eine Stimme zu geben !!
Nur mit der Stimme allein haben Die sich nicht zufrieden gegeben.
Sie möchte Stimmung und Bestimmung hier zu Lande erreichen.
Und wie man sieht, ist ihnen das auch schon gelungen.
Es ist 5 Minuten nach 12, um mit diesem Treiben ein jähes Ende zu machen-
und zwar mit einem Schulterschluß aller Parteien (auch der Grünen u. der Roten!),
auch einschließlich des Bundespräsidenten
und den div. Kulturbereicherern- u. Multikultiklatschern in der Bevölkerung.
Das gilt aberauch rur die extrem Rechten, die identitaren extremen Nationalisten mit ihrer verbalen und tätlichen Gewaltbereitschaft gegen Minderheiten!!
Herr Kurz /Herr Nehammer
erklären Sie das ihrem Freund MACRON
Am Montag Töten, am Dienstag alles sperren, am Mittwoch Trauern, und am Wochenende gegen Frankreich demonstrieren!
Wenn das Demokratie ist, dann nein Danke!
Vasteh i jetzt ned!
Diese Demo wurde ja eh verboten, dass ein paar "Fehlgeleitete" (ich verwende einen verharmlosenden Ausdruck) dies zumindest probieren kann man ja nicht verhindern.
Was sollen nun Herr Kurz /Herr Nehammer ihrem Freund MACRON erklären?
Der Herr Nehammer ist dieser Tage damit beschaeftigt zu erklaeren warum nicht er
oder Frau Zadic sondern
seine Beamten im Haus schuldig sind:
https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/erste-ruecktritte-nach-dem-anschlag-von-wien;art385,3320086
https://www.fcgwien.at/
@WEINBERG93 "Vasteh i jetzt ned!"
ich erkläre es gerne : ich finde es schon einen Skandal dass die Demo erst im zweiten Anlauf in letzter Sekunde abgesagt wurde.Vorher hieß es:
"war auf Grund der rechtlichen Voraussetzungen vorerst kein Untersagungsgrund gegeben" Soweit die Rechtslage.
Aber mit ein bisserl Fingerspitzengefühl auf Grund der Vorkommnisse hätte man so eine Veranstaltung schon beim ersten Versuch verbieten müssen.
@JOERGER
Sie sollten halt die Artikel zuerst lesen bevor Sie posten.
Allein schon der Versuch, so eine Demo anzumelden sollte ausreichen, um die Organisatoren vom Verfassungsschutz auf die Liste der potentiellen Gefährder (Terroristen darf man ja möglicherweise nicht sagen) zu setzen und zukünftig genau überwachen – auch wenn sie bisher unauffällig waren.
Alle Demos sollten derzeit verboten werden!
Auch jene von sogenannten NGO`s - es herrscht Ansteckungsgefahr
SNOOKER - wen meinen sie denn eigentlich mit ihren "sogenannten NGO`s" (sic!)?
Das Rote Kreuz z.B. ist eine internationale NGO.
WER ist Organisator SO EINER Demo, und wer aller wären die Teilnehmer gewesen?
Wieso erfährt man es nicht?
Freche Wanzen, die nach den letzten französischen und österreichischen Toten provozieren wollen ... man kann sich denken woher der Wind weht!
Wann gehen Muslime auf die Strasse und demonstrieren gegen die Verbrecher und Mörder in ihren Reihen?
Wohl NIE - auch da kann man sich seinen Teil dazu denken !!
Und der Nehammer tut so als ob das seine Entscheidung war.
Wieso genau?
Es ist hoch an der Zeit über eine Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen nachzudenken.
Rot-Grün haben uns in die derzeitige Situation gebracht, mit denen ist kein Staat zu machen!
Richtig, man sollte endlich dem Wählerwillen nachkommen!
@WEINBERG93: Erklärst du uns auch noch den "Wählerwille", wie du schreibst?
Aus dem Ergebnis der letzten NR-Wahl (erst vor 13 Monaten) kann weder ich noch die meisten Medienleute, Politkbeobachter und sonstige Analysten herauslesen, dass die Freiheitlichen Regierungsverantwortung übernehmen sollten.
«Aus dem Ergebnis der letzten NR-Wahl, .. dass die Freiheitlichen Regierungsverantwortung übernehmen sollten.»
Aus dem Ergebnis der Gruenen hingegen koennen Sie das herauslesen?
FP»Gruene
http://wahl19.bmi.gv.at/