Türkis-Grün: "Härtetest bestanden"

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) übergibt am Freitag den Vorsitz der LH-Konferenz an seinen Salzburger Amtskollegen Wilfried Haslauer (VP). In seiner Bilanz nach einem "außerordentlichen und unplanbaren" Halbjahr attestierte Stelzer der türkis-grünen Bundesregierung eine "Bewährungsprobe", die man bestanden habe.

Bereit für Kontroversielles

Wenn man wie bei Corona "so eine Härtephase miteinander als Koalition gut bewältigt hat", dann sei das eine "gute Basis" für kontroversielle Themen, so Stelzers Prognose für die Bundesregierung.

Sein von Corona überlagertes Kernthema sei die Finanzierung der Pflege. Die "große Frage ist, wie bekommen wir ausreichend Leute in diese Berufe", sagte Stelzer. Man versuche nun in Arbeitsstiftungen Umschulungen anzubieten. Zudem gelte es pflegende Angehörige zu unterstützen.

Auch als Nulldefizit-Verfechter bekennt sich Stelzer zu den großen Corona-Hilfspaketen: "Jetzt ist die Stunde der öffentlichen Hand, um Investitionen zu beschleunigen." In Oberösterreich ist der Landeshauptmann mit dem SP-Vorwurf der "Freunderlwirtschaft" bei der Beschaffung von Schutzgütern konfrontiert. Stelzer: "Die Politik hat sich zu keiner Zeit eingemischt", alles sei "auf Basis des Vergaberechts abgelaufen". Man habe bei den Schutzmaterialien für Spitäler und Arztpraxen handeln müssen, um für eine allfällige neue Covid-Welle gerüstet zu sein.

Stelzer bleibt auch bei seiner Forderung nach einer Corona-Impfpflicht. Angesichts der Seuche, die so viel Leid hervorgerufen habe, "ist es aus meiner Sicht vertretbar zu sagen, das sollte man verpflichtend machen". Details zu so einer Impfpflicht will Stelzer den Experten überlassen.