Koalition: Nehammer und Babler reden Anfang der Woche weiter
WIEN. Nach den Herbstferien soll an einer neuen Regierung weitergebastelt werden: ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler werden Anfang kommender Woche ihre Sondierungsgespräche fortsetzen.
Das bestätigten am Donnerstag beide Parteien. Die Ferien habe man dazu genutzt, Vorbereitungen zu treffen. Der Zweite Nationalratspräsident Peter Haubner (VP) sprach sich dafür aus, für einen dritten Koalitionspartner "jetzt eher mit den Neos zu verhandeln".
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ÖVP und SPÖ, die hinter den Freiheitlichen als Zweite und Dritte aus der Nationalratswahl Ende September hervorgegangen sind, hätten zu zweit nur eine hauchdünne Mehrheit im Nationalrat. Haubner plädierte denn auch gegenüber "Presse", "Kleine Zeitung" und "Kurier" für einen dritten Partner: "Es werden fordernde Zeiten, da braucht man breitere Stabilität."
"Eher mit Neos verhandeln"
Infrage kommen die Neos oder die Grünen, wobei man in der ÖVP seit dem Alleingang der Grünen beim EU-Renaturierungsgesetz auf den bisherigen Koalitionspartner nicht mehr gut zu sprechen ist. Auch der Zweite Nationalratspräsident äußerte nun eine klare Präferenz: "Man muss sich anschauen, wo es Schnittmengen gibt, und es ist noch alles offen", meinte Haubner zwar, "aber als Partei sollte man schauen, jetzt eher mit den Neos zu verhandeln", auch im Hinblick auf den Wirtschaftsstandort.
In der SPÖ ist man in dieser Frage noch zurückhaltend: Sowohl Neos als auch Grüne seien eine Option, hieß es am Donnerstag aus der Partei. Man werde mit beiden Parteien sprechen und dann eine Entscheidung treffen.
"Langer und steiniger Weg"
Zunächst geht es aber um eine Vertiefung der Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ. Bisher hat es, rund ein Monat nach der Wahl, erst ein Sondierungstreffen mit den Parteispitzen gegeben. Dieses Treffen am 25. Oktober hat rund viereinhalb Stunden gedauert. Kanzler Nehammer sprach im Anschluss von einem "langen und wahrscheinlich steinigen Weg", der vor den Verhandlern liege. Von SPÖ-Chef Babler gab es Lob für die Atmosphäre der ersten Unterredung. Für die kommenden Gespräche dürfte man sich wohl wieder im Palais Epstein beim Parlament treffen.
Zu Recht wird unsere Heimat als OPERETTENSTAAT bezeichnet.
Bildunterschrift: Wenn das links der Babler sein soll, wer ist das dann in der Bildmitte?
Gott sei Dank. Noch eine Woche Schonzeit..
Zwei der drei Verlierer reden miteinander
Tuts bitte auch mit den Grünen reden, damit der HBP zufrieden ist.
Und bitte aufpassen, dass niemandem ein Verhältnis zur Zopferldame angedichtet wird.
Kein Stress, geht ja eh nur um Österreich. Da müssen persönliche Befindlichkeiten eben eine Priorität haben und des Gehalt wird auch regelmäßig bezahlt.
Sorry da wundert man sich wenn die Bevölkerung sauer ist, für so eine Präpotenz.