Koalition vor dem Aus? Van der Bellen trifft alle Parteichefs
WIEN. Die Korruptionsermittlungen gegen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein enges Umfeld rufen nun das Staatsoberhaupt auf den Plan.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen trifft am heutigen Donnerstag und morgigen Freitag im Laufe des Tages alle Chefs der Parlamentsparteien zu "Gesprächen aufgrund der aktuellen Situation", hieß es zur APA aus der Präsidentschaftskanzlei. Als erster ist Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) an der Reihe, danach wird Kurz in die Hofburg gebeten.
Video: Stribl (ORF) vom Ausweichquartier des Parlaments
Die Gespräche sind nicht medienöffentlich, es gibt danach auch keine Statements des Bundespräsidenten. Um 13.30 Uhr hat Kogler seinen Termin, der am Donnerstag in der Früh die Handlungsfähigkeit des Kanzlers infrage gestellt hatte und mit den anderen Parlamentsparteien über die weitere Vorgangsweise beraten will. Um 16.00 Uhr soll dann Kanzler Kurz bei Van der Bellen erscheinen. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat um 17.30 Uhr einen Termin beim Staatsoberhaupt.
Am morgigen Freitag um 11.30 Uhr ist NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger bei Van der Bellen geladen. Um 15 Uhr schließt FPÖ-Chef Herbert Kickl den Gesprächsreigen beim Bundespräsidenten ab.
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In der Schweiz ist ein VdB gar nicht nötig, da verschwindet Jeder mir derart schlimmen Anschuldigungen. Charakter ist eben nicht käuflich. Die Schweizer ersparen sich Viel.
Ich lebe seit einem Vierteljahrhundert zum Teil in der Schweiz.
Diese ausgewachsene Art an krimineller Energie, Präpotenz und Schmierentheater mit derart vielen suspekten Politikern gibt es und gab es in der Schweiz nie. Wenige Ausnahmen bestätigen auch hier die Regel.
Und der Bundespräsidentenjob wird im Intervall als Nebenjob von einem Bundesrat gegen Unkostengebühren mitgemacht.
Und da die Schweiz weder Großmannssucht kennt, noch man jemals den Spruch „wissen sie überhaupt wer ich bin“ hört, nehmen sie sich auch politisch zurück, arbeiten für das Volk und machen so gut wie fast nie representative Staatsbesuche.
Kostet nur Geld und die mitreisende Delegation verschlingt Unsummen. Der Anspruch eines Schweizer Politikers ist, die Steuern niedrig zu halten, dem Land Stabilität zu geben und eben....FÜR das Volk zu arbeiten . Im Gegensatz zum kriminellen Österreich.
Wie klar wird sich wohl der grünrote VdB gegen Vorverurteilung des Kanzlers aussprechen?
Die Grünen brauchen sich jetzt nicht abputzen , haben alles mitgestimmt
Mit Hofer als BP würde es anders aussehen weil er längst was unternommen hätte und zwar Partei unabhängig, aber der Hundeflüsterer ist anderweitig aber fürs Land unwichtigen Dingen beschäftigt
das große BELLEN....
Hat unser sehr verehrter Hr. Bundespräsident für so etwas überhaupt Zeit, wo er doch das Klima retten will bzw. bei der Polizei und den Öffis Durchsagen
macht
Für die Durchsagen bekommt er 25.000 Euronen!
Die "gemeinsame Erklärung der Chefredakteure" darf natürlich nicht kommentiert werden......
Ganz klar, vielleicht kommt ein dummer Steuerzahler auf die Frage, wieviel Presseförderung so an diese Blattln bezahlt werden, und vor allem was ist die Gegenleistung.
Beachtlich, dass die größten Nutznießer dieser Steuerprivilegien, das Kleinformat-Heute und der Fellner Clan gar nicht in dem Verein aufscheinen.
Der Fellner versucht gerade mit allen Mitteln , Einen auf Nichtbeteiligten zu machen
Denen traue ich auch Bestechlichkeit durch die Pharmariesen zu...
VdB soll sich lieber darum kümmern, dass wir nicht von Flüchtlingen, die teils kriminell und arbeitsscheu sind, überrannt werden. Dauernd mischt er sich in die Politik ein, zu den Mordfällen (zB. Fall Leonie) habe ich noch kein Wort gehört. So schauts aus!
Seine unnötige Kopftuch Aktion vergessen WIR Österreicher nie - seine Österreich Anpatzungen vom Ausland her auch NICHT !!
Als Spezialist fuer Kranzniederlegungen an Graebern warte schon die naechste Arbeit auf ihn.
Mit KURZ tut sich ein schoenes Grab vor ihm auf, dass auf seine Kranzniederlegung wartet,
https://www.diepresse.com/1335097/junckers-beste-sager-wenn-es-ernst-wird-muss-man-lugen
https://www.deutschlandfunkkultur.de/politik-und-wahrheit-wer-regieren-will-muss-luegen-koennen.1008.de.html?dram:article_id=465912
vor Jahren sagte SPÖ BGF Kalina im ORF ZIB :
Politiker dürfen Lügen ,sich aber nicht erwischen lassen.. Wort wörtlich
egal wo man hinschaut/ hinhört, , LÜGEN sind anscheinend Modern UND erlaubt in der Politik .Trump hat mehr als 50.000 mal GELOGEN , hat man ihm nachgewiesen.
Lassen"s Präsident Trump in Ruhe , ist ja widerlich
Was tun jetzt, sind die Bilderberger mit diesen Typen einverstanden Herr BP?
ADASCHAUHER
der BP wird klug genug sein und die Untersuchungen abwarten und sich nicht von
Medien beeinflussen lassen...denn ein Schnellschuss könnte in die Hose gehen 😉😉
ich sehen den BP am richtigen Platz .
Das war nicht meine Frage
Entweder macht der Kaunataler bzw. Obergrüne den Werner zum Kanzler oder es kommt die Bierlein wieder zum Zug, beide sind Drangler, somit werden wir zur Lachnummer der EU
Die Lachnummer hat Kurz alleine auf seine Fahnen zu heften.
Die Übergangskanzlerin hat Österreich unaufgeregt regiert .
Keine peinlichen Selbstdarstellungs-Shows wie vorher und nachher.
Kogler kann ich mir beim besten Willen auch nicht vorstellen.
Er hat dem Treiben aus welchen Gründen auch immer zu lange zugesehen,
Und das System Kurz zu lange am Leben gehalten.
Die Grünen Vorsätze sind komplett über den Haufen geworfen worden.
Ich kann mir diese Partei unter Kogler beim besten Willen nicht so schnell in einer nächsten Regierung vorstellen.
Wurde die Übergangskanzlerin
vor, während oder nach ihrer Tätigkeit als Übergangskanzlerin alkoholisiert am Steuer erwischt?
Ich frage nur weil Sie von unaufgeregt schreiben
Die Bierlein ist ihm von der Frau Gattin empfohlen worden, hat er mal gesagt.
Müss ma halt sie fragen, ob´s noch eine in ihrer Damenrunde weiß, die gern ein paar Eierlikör kippt. Wir brauchen schon wieder eine solchene.
Unter einen BP Hofer hätte es diese Krise NIEMALS gegeben !!
Ja, ausnahmsweise gebe ich dir recht.
Da wäre auch der 1.Misstrauensantrag nicht erfolgt.
Strache hätte mit Kurz weitergekuschelt und Kickl wäre noch grosser Redenschreiber.
Zum Parteichef hat er das Zeug nicht,
In der Opposition finde ich ihn dennoch gut zum Aufdecken diverser Machenschaften.
ADLER55
kannst deine Äußerung begründen?
was sollte Hofer machen wenn er davon NICHTS weiß?
Ich glaube, Kurz ist heute Abend schon Geschichte.
Samt seiner Maturballtruppe? Ich hoffe es auch, glaube es aber nicht....
nicht nur Maturatruppe ….. es gibt auch eine Dr(Brat).
Die Koalition ist gescheitert.
Neuwahlen sind sofort angesagt.
Kurz wird nun mit seinen Handlangern viel Zeit am Gericht verbringen.
Alleine deshalb ist er nicht mehr handlungsfähig. 👎🇦🇹
Der 3 x EX ist NUR durch die sogen. Empfehlungen der ALTschwarzen in diese Position gelangt !!
Der Mahner macht sich wieder mal wichtig. Mir geht er ordentlich auf den Keks. Gut, wenn er nach dieser Amtszeit nur mehr ein Beistrich in der Geschichte Österreichs ist,
Mahner? Dafür ist er schon wie sein Vorgänger viel zu ruhig, und ich denke solche BPs mögen wir Österreicher auch.
Solche BP brauchen und wollen wir Österreicher NICHT !!
Es werden Forderungen nach einer U-Haft für Kurz und seiner verwickelten Entourage laut.
Spannend, wie es im Mafiosistaat weitergeht.
Es ist ja derzeit nur ein weiterer Höhepunkt. Korrupte Politiker sind hierzulande ja gesellschaftsfähig, von vielen Wählen durchaus akzeptiert und nichts Neues.
Wegen Verabredungsgefahr?
Kurz hat eigentlich nur noch genau zwei Möglichkeiten:
-> selber gehen
-> durch einen Misstrauensantrag (wieder mal) gegangen werden
In jedem Land mit Rücktrittskultur würde sich diese Frage gar nicht stellen...
Welches Land hat so eine Kultur?
Keines.
Ob dem Herrn BP klar ist, das es um unser Land geht und nicht Parteien.
Es geht ihm nur um sich selber.
Es geht mehr um die Schrödinger, oder?
Glaube ich nicht.
Sein perfides Verhalten - ständiges Österreich anpatzen - meistens vom Auslaand her , ist UNTRAGBAR !!
Herabwürdigung von Bundespräsident und Vizekanzler
Moderation !!!!!!!!!!
Also ist Bellen Opa, oder nicht?
Ist Kogler ein Säufer, oder nicht?
Falls zutreffend, dann ist das nicht herabwürdigend.
Ich bin auch Opa und nicht beleidigt, wenn mich Leute Opa nennen. Säufer ist man bereits ab geringen Mengen. Also was solls.
Sind Sie auch Säufer? Wie oft trinken Sie Bier oder Wein?
Der ALTgrüne BP hat die Corona- Regeln gebrochen und über die Zeit im Tschickeria Lokal getrunken .....
Seit wann ist die Wahrheit herabwürdigend ? Wohl nur für die kleine GrünChaoten Partie
Das Hendl ist ein Fan der Fake-News. Echt nur Stuss, was es zusammengackert.
Oder die Kopie eines Kickl ... 😈